Diese wird mit Bezug der neuen JVA in Zwickau, in der Sachsen und Thüringen Häftlinge unterbringen wollen, leergezogen und geschlossen. Wie die zuständige Thüringer Ministerin während der Debatte bekannt gab, wird der Neubau in Zwickau noch teurer und auch viel später – nämlich voraussichtlich erst 2028 – bezugsfertig. Bis zur Schließung der JVA Hohenleuben wird also noch einige Zeit vergehen. Genug Zeit, um eine ordentliche Planung auf die Beine zu stellen – getreu dem Motto: Eigentum verpflichtet. Dirk Bergner sieht deshalb bezüglich des JVA-Areals in Hohenleuben den Freistaat Thüringen ganz klar in der Pflicht.
Die Frage, wie die JVA-Gebäude und das großräumige JVA-Areal mitten im Herzen der Kleinstadt Hohenleuben, direkt neben der Kirche, dann genutzt werden sollen, beschäftigt Einwohner und Bürgermeisterin Stefanie Soch. Dirk Bergner, früherer langjähriger ehrenamtlicher Bürgermeister Hohenleubens, hat gemeinsam mit seinen FDP-Landtagskollegen einen Antrag auf Erstellung eines Nachnutzungskonzeptes für die JVA eingereicht. Das war vor einem Jahr. Behandelt wurde der Antrag bis Februar nicht. Deshalb hatte die FDP im Thüringer Landtag diesen Tagesordnungspunkt nun für das März-Plenum setzen lassen.
Dem FDP-Antrag auf Erstellung eines Nachnutzungskonzeptes voraus ging ein ergebnisloser Schriftwechsel Dirk Bergners mit mehreren Ministern – Adams, Taubert, Karawanskij — in 2022 (alle fühlten sich nicht zuständig) und ein Besuch gemeinsam mit Bürgermeisterin Stefanie Soch beim damaligen Minister Adams. Auch von Ministerpräsident Bodo Ramelow kam nur eine unzureichende Antwort auf Bergners schriftliche Anfrage zum Thema. Bergner und die justizpolitische Sprecherin seiner Gruppe, Franziska Baum, hatten zudem mehrere Kleine Anfragen zum Thema JVA an die Landesregierung gestellt.
Mit dem Ergebnis der Debatte war Bergner nun durchaus zufrieden. Der Thüringer Landtag hat sich zur Verantwortung des Landes für den Justizstandort Hohenleuben bekannt. „Das ist ein großer Teilerfolg, auch wenn die Rede der Justizministerin Denstädt von den Grünen ziemlich vernichtend war, waren alle anderen Redebeiträge durchaus konstruktiv, so dass ich Hoffnung schöpfe, dass wir in den nächsten Wochen und Monaten in den Ausschüssen gute Beratungen haben werden, wie wir mit dem Standort Hohenleuben nach der Aufgabe der JVA vernünftig weiter verfahren, ohne die Kommune alleine zu lassen, wie das an anderen Stellen in Thüringen der Fall war“, so Dirk Bergner.
Für den Neubau eines Gebäudetraktes auf dem JVA-Areal war in den 1980er Jahren das Hohenleubener Schloss abgebrochen worden. Bis heute bedauern das viele Hohenleubener. Für die Nachnutzung des Areals gibt es vor Ort durchaus Vorstellungen. So könnte ein Knast-Hotel Tourismusmagnet werden. Allerdings bräuchte es für die Umsetzung die finanzielle Unterstützung des Freistaates. Auch eine Nutzung als JVA – zum Beispiel zur Unterbringung ausschließlich älterer Häftlinge aus Thüringen und anderen Bundesländern nach entsprechendem Umbau – wäre denkbar. War Hohenleuben zu DDR-Zeiten als „Frauenknast“ bekannt, sitzen dort aktuell ausschließlich Männer ein.
Foto: Dirk Bergner mit der Landtagsabgeordneten Franziska Baum (links), die Mitglied der Thüringer Strafvollzugskommission ist, und Hohenleubens Bürgermeisterin Stefanie Soch vor dem Hohenleubener Gefängnis.
