Während der gemeinsamen Kreisverbandssitzung des Gemeinde- und Städtebunds im Stadthaus Hermsdorf untermauerten die Vertreter der Kommunen, wie richtig die Forderung der Freien Demokraten im Thüringer Landtag ist. Beim Kommunalen Finanzausgleich wird der aufgelaufene, massive Investitionsstau nur unzureichend berücksichtigt. In dieser Weise kann er nicht abgebaut werden.
Ich werde deshalb weiter an meiner Forderung im Innenausschuss festhalten: Bei der Planung des Kommunalen Finanzausgleichs muss Thüringen den Investitionsstau besser berücksichtigen.
Außerdem war der von den Freien Demokraten geforderte Bürokratieabbau Thema der Kreisverbandssitzung. Aus meiner Sicht gelingt dieser ganz einfach, indem die Normen vereinfacht werden. Das reduziert auch die Kosten für die Kommunen — und entlastet so am Ende auch den Landeshaushalt.
