"Nie wieder" mehr als Floskel

Der Weg zu einer funktionierenden Demokratie ist steinig, und wir müssen immer wieder für unsere Werte arbeiten. Es ist unsere Aufgabe, diese Werte zu schützen, unsere Demokratie zu verteidigen. Freiheit und Rechte sind kein Selbstverständnis, sondern wurden hart erkämpft. Mit dem perfiden Begriff der Remigration werde versucht, ein dunkles Süppchen zu kochen, sagte Bergner heute im Landtag und hielt fest: Sprache ist verräterisch. Der Hohenleubener mahnte: Es reicht nicht aus, gegen etwas zu sein. Wir müssen den Menschen zeigen, dass die Grundprinzipien unserer Demokratie ihnen ein besseres Leben ermöglichen. Nur so erreichen wir auch diejenigen, die sich innerhalb unserer Gesellschaft abgehängt fühlen und deshalb offen für rechtsextremistische Parolen sind. „Und wir müssen Einwanderung/Asyl beherzt und menschlich ordnen, so dass es funktioniert.“ Bergner brachte die Irrfahrt der St. Louis als Beispiel für die Folgen, die das Verweigern von Asyl haben kann. 937 deutsche Juden wollten damals mit dem Schiff St. Louis von Hamburg aus ein halbes Jahr nach der Reichspogromnacht vor den Nazis nach Kuba flüchten. Der St. Luis wurde die Anlegeerlaubnis verweigert, lediglich 29 Personen durften von Bord gehen. In USA und Kanada durfte das Schiff ebenfalls nicht anlegen. Im Juni 1939 musste das Schiff nach Europa zurückkehren, durfte schließlich in Antwerpen anlegen. Die meisten Passagiere überlebten den Zweiten Weltkrieg nicht, weshalb die Geschichte der Irrfahrt der St Louis 1951 Eingang in die Genfer Flüchtlingskonvention gefunden hat. So starben 245 der Passagiere im Holocaust; 80 weitere starben an Bord eines Schiffes, das auf dem Weg zu einem Internierungscamp in Kanada von Deutschen bombardiert wurde.