Ein guter ÖPNV bedeutet eine enge Taktung, Verlässlichkeit, akzeptable Reisezeiten im Vergleich zum Pkw, moderne und bequeme Fahrzeuge und letztlich auch bezahlbare Tarife. All diese Dinge kosten Geld und sind nicht von heute auf morgen und schon gar nicht gleichzeitig zu stemmen. Es gilt vielmehr, aus den vorhandenen Mitteln die wirksamsten Lösungen zu erarbeiten. Die Bedeutung der Mobilität wird im Koalitionsvertrag der Bundesregierung herausgehoben und die Absicht erklärt, einen Aufbruch in der Mobilitätspolitik zu vollziehen und dabei unter anderem eine für alle bezahlbare Mobilität zu ermöglichen.
Das Deutschlandticket von Bundesverkehrsminister Wissing ist daher ein Schritt, um diese Forderung zu untersetzen. Mit dem Deutschlandticket wurde der Tarifdschungel im Land gelichtet und ein günstiges Angebot für alle geschaffen, um das Auto auch mal stehen zu lassen. Der Bund unterstützt die Länder bei der Bewältigung dieser Aufgabe mit Regionalisierungsmitteln, welche auch kürzlich entsprechend angepasst wurden. An der sicherlich noch verbesserungswürdigen Situation in ländlichen Gebieten, was Taktung und Erreichbarkeit angeht, ändert das freilich erstmal nichts.
Der neue Nahverkehrsplan befindet sich derzeit in der Experten-Anhörung. Hier gibt es das Problem der kurzen Anhörungsfristen, welche immer wieder von den eingeladenen Experten bemängelt werden. Der Landesregierung fehlt jedoch der Wille, dagegen etwas zu unternehmen. Wir sind gespannt auf die Ergebnisse der Anhörung und darauf, welche Vorschläge die Experten unterbreiten, ebenso gespannt sind wir darauf zu sehen, wie die Regierung mit den Vorschlägen umgeht. Die Landesregierung wird ja nicht müde, zu jeder sich bietenden Gelegenheit die Bedeutung des ÖPNV und das Bemühen, diesen zu verbessern, zu betonen.
Leider kämpfen wir als FDP seit vielen Jahren umsonst für eine auskömmliche Finanzierung von Beschaffungsvorhaben der Thüringer Straßenbahnbetriebe. Die Landesregierung friert die Förderquote immer wieder auf einem unzureichenden Stand ein. Vor allem Unternehmen in Städten wie in Gera und Gotha können so die notwendigen Modernisierungen nicht stemmen. Das deckt sich nach unserer Auffassung nicht mit dem angeblichen Bemühen der Landesregierung um die Verbesserung des ÖPNV. Sie ist in diesem Punkt nur Gerede. Auch die Ernsthaftigkeit der Aussage der Landesregierung, was enge Taktung und die Verdopplung der Fahrgastzahlen auf der Schiene bis 2030 angeht, muss bezweifelt werden. Wird doch auf der Saalbahn das Angebot für die Pendler ausgedünnt, die Tarifintegration in die neuen Intercityzüge kommt nicht voran und der vom Infrastrukturausschuss einstimmig gefasste Beschluss wird geflissentlich ignoriert. Ich appelliere deshalb nochmals an die Ministerin: Nehmen Sie das Parlament, nehmen Sie den Beschluss des Ausschusses, und nehmen sie die Bürger und Petenten ernst.
